Transkript

00:00:00: "Jetzt geht's los", so heißt es zumindest im Fußball und diesmal auch in der Politik.

00:00:08: Die neue Regierung hat angefangen zu arbeiten.

00:00:10: Die Mannschaften sind nominiert, alle Minister stehen fest und haben ihre Teams aufgestellt.

00:00:15: In den wirtschaftspolitischen Disziplinen heißt der Gegner vor allem Strukturwandel

00:00:19: und Reformstau in Deutschland.

00:00:22: Seit Jahren stagniert das deutsche Protoinlandsprodukt teils als Folge konjunktureller Schocks, aber

00:00:27: leider auch aus strukturellen Gründen.

00:00:29: Diese strukturellen Probleme sind weitaus gravierender als die konjunkturellen, denn

00:00:34: sie wirken langfristig.

00:00:35: Ihre Beseitigung oder zumindest Verringerung sollte im Fokus der neuen Bundesregierung stehen.

00:00:40: Sie kann viel bewegen und sich große Verdienste erwerben.

00:00:43: Sie kann aber auch groß brüllen wie ein Löwe und als Bettvorleger enden.

00:00:48: Um Deutschlands bekanntesten Fußballer zu zitieren, schaum mal, dann sehen wir schon,

00:00:53: was getan werden muss, um Deutschlands wirtschaftliche Zukunft zu sichern.

00:00:57: Wie es mit Deutschland weitergeht, darüber sprechen wir in dieser Folge Mikro trifft Makro.

00:01:03: Hallo und herzlich willkommen zur 126. Folge Mikro trifft Makro.

00:01:19: Heute ist Montag, der 19. Mai 2025 und bei mir im Studio ist wie immer der Chefvolkswirt

00:01:25: der Dekabank Dr. Ulrich.

00:01:27: Carter, guten Morgen Ulrich.

00:01:29: Einen Sonniger Morgen, guten Morgen Dirk.

00:01:32: Ja, ich bin immer wieder bei diesen Zahlen so ein bisschen erstaunt, 126. Folge.

00:01:37: Und dann habe ich mir heute Morgen gerade auf dem Herweg in der S-Bahn so überlegt,

00:01:41: wir haben ja dieses Jahr sogar fünfjähriges Jubiläumfeld mit da auf.

00:01:44: Weil im Oktober 2020 haben wir angefangen und dies Jahr sind wir dann echt im Oktober

00:01:49: fünf Jahre dran.

00:01:50: Da haben wir schon mal länger durchgehalten als die Ampel, aber nicht so lange wie Frau Merkel.

00:01:55: Ja, da haben wir noch einen langen Weg zu gehen, wie man es so schön sagt, das Englisch

00:01:59: schon mal ins Deutsche zu übersetzen.

00:02:00: Apropos neue Regierung, das ist unser Hauptthema eigentlich für heute.

00:02:05: Ihr habt ja nochmal ein Papier rausgebracht, was alles geändert werden müsste wirtschaftspolitisch,

00:02:10: damit die deutsche Wirtschaft wieder etwas flotter unterwegs ist.

00:02:13: Wie ist denn dein Grundgefühl so vor dem Beginn der neuen Politik-Saison?

00:02:18: Gibt es spannende Spiele, große Siege oder heißt es ganz einfach Make German Football

00:02:24: oder Politics Great Again?

00:02:26: Ja, gehen wir mal vom Fußball weg, in die Literatur heißt es, im Anfang wohnt ein Zauber

00:02:34: innen.

00:02:35: Auch ein bisschen abgegriffen mittlerweile, oder?

00:02:37: Ja, das ist auch der ursprüngliche Sinn, da meistens verkannt wird.

00:02:42: Ja, kurz, wenn man zurückblickt, also es ist ja jetzt auch ganz klar, dass es eine Zäsur

00:02:49: gibt, das neue angefangen werden muss, die alte Regierung hatte sich ein wirklich wirtschaftspolitisch

00:02:52: total verandt.

00:02:53: Da gab es wenig Gemeinsamkeiten von Anfang an.

00:02:57: Es gab ein paar Seltsamkeiten in diesen letzten drei Jahren Politik, also gerade in der Wirtschaftspolitik,

00:03:06: sehr direkistische Ansätze, gerade eben aus dem Wirtschaftsministerium und da haben

00:03:12: sich ja viele mit Grausen abgewendet vom Wirtschaftsministerium, weil in der Vergangenheit ist das Wirtschaftsministerium

00:03:17: in Deutschland immer so der Hüter der sozialen Marktwirtschaft und zwar mit Betonung auf

00:03:23: Marktwirtschaft.

00:03:24: Also vor allen Dingen darauf zu achten, dass Wettbewerb in der Wirtschaft besteht, dass

00:03:32: das auf Leistung geachtet wird, dass es fair zugeht dabei.

00:03:36: Und deswegen ist diese sehr aktivistische Lenkungspolitik, die wir in den letzten Jahren erlebt haben,

00:03:42: bei der Energiepolitik war das beste Beispiel, oder bei der Industriepolitik, bei viele weitere

00:03:48: Regulierungen.

00:03:49: Das war schon ein kompletter Philosophiewechsel in Sachen Wirtschaftspolitik.

00:03:54: Das ging so weit, dass die älteren Ökonomen Deutschland gesagt haben, also das eigentliche

00:03:59: Wirtschaftsministerium ist mittlerweile das Finanzministerium geworden, weil die FDP so

00:04:04: als letzte politische Kraft erschien, die noch wusste wenigstens, wie man das Wort

00:04:09: Marktwirtschaft überhaupt schreibt.

00:04:10: Jetzt lautet eben die große Frage, ob die neue Regierung das Ruder wieder rumschmeißen

00:04:18: kann, so dass es die Passagiere auch merken, also wieder zurück zu bewährteren Mechanismen

00:04:25: der Wirtschaftspolitik.

00:04:26: Oder ob der Betrieb eben so festgefahren ist, dass man ihn gar nicht mehr bewegen kann.

00:04:33: Also dass man Regeln eigentlich gar nicht mehr rückgängig machen kann, dass man auch

00:04:38: bestimmte Philosophien, wie zum Beispiel die Renaissance der Industriepolitik, dass man

00:04:43: das auch im politischen Betrieb gar nicht mehr umdrehen kann.

00:04:47: Das sind so die übergeordneten Fragen und das müssen wir tatsächlich abwarten.

00:04:54: Eines können wir schon mal sagen, so ein psychologischer Anfangs-Effekt von wegen Zauber

00:04:59: oder neue Besenkehren, gut und so weiter.

00:05:02: Dieser Effekt, der ist durch Donald Trump leider schon so ein bisschen gestört worden,

00:05:07: um nicht zu sagen empfindlich gestört worden.

00:05:10: Wir hatten mit den Zollgewitter, was da im April im April insbesondere auf uns niederging,

00:05:18: eigentlich erwartet das beispielsweise das IFO-Geschäftsklima, also die Stimmung, nach

00:05:23: unten wegbricht.

00:05:24: Und es wurde schon als Erfolg auch eines neuen Politikansatzes und verbesserte Erwartungen

00:05:32: gesehen, dass sich IFO wenigstens stabilisiert hat und jetzt langsam erholt, dass die Stimmung

00:05:36: langsam besser wird.

00:05:38: Und das trotz dieser Belastung von außen, da sieht man also Hoffnung auf eine Veränderung

00:05:44: und eine Verbesserung in Deutschland sind vorhanden.

00:05:46: Das ist also bei mir und auch bei den Diskussionen, die wir haben durchaus auch der Fall.

00:05:52: Und ist es aber so, wir haben glaube ich auch schon ein paar mal darüber gesprochen,

00:05:56: die deutsche Wirtschaft stagniert ja weiterhin, mehr oder weniger.

00:05:59: Und wir sollten vielleicht erst nochmal so einen Blick draufherfen, was die Hauptursachen

00:06:03: dafür sind.

00:06:04: Warum das so ist, warum geht es in Deutschland nicht voran?

00:06:06: Ja, also vor allen Dingen eben nicht vergessen, nicht alle Probleme sind haus gemacht.

00:06:12: Es gibt sowohl konjunkturelle Shocks, da kann man wenig dafür, als eben aber auch die berühmten

00:06:19: strukturellen Probleme.

00:06:21: Konjunkturelle Shocks, das ist alles, was man sich vorstellen kann in dem Bereich, das

00:06:29: geht los von so einer Finanzkrise, von geopolitischen Spannungen, Energiekrise nach dem russischen

00:06:36: Einmarsch beispielsweise.

00:06:37: Das sind Sachen, die können so für ein Jahr die Konjunktur wirklich richtig runterreißen,

00:06:44: da muss man dann Gegenmaßnahmen machen.

00:06:45: Da steht man dann eher so in dem Krisenbekämpfungsmodus.

00:06:50: Das ist in den letzten Jahren, Jahrzehnten, auffällig häufig passiert.

00:06:55: Und es deutet sich ja auch schon der nächste Shock-Event wieder an, das könnte Trump sein,

00:07:00: mit seinen Disruptionen, die er in der Weltwirtschaft macht.

00:07:03: Also das sind Dinge, die so von außen kommen und auf die man reagieren muss und dann auch

00:07:08: Kompromisse machen muss beim reagieren.

00:07:10: Also dann muss man doch mal viel Geld bereitstellen beispielsweise.

00:07:14: Das ist die eine Sache und darum geht es eigentlich mehr, ist eben das Thema strukturelle

00:07:21: Probleme.

00:07:22: Das ist eigentlich das gravierendere.

00:07:24: Und da ist in Deutschland die Demografie zu nennen, die Klimawende natürlich und die

00:07:30: Überregulierung.

00:07:31: Ich würde sagen, das sind die drei großen Komplexe, die unsere strukturellen Probleme

00:07:36: ausmachen.

00:07:37: Und die sind halt gravierender, die wirken langfristig und das sind Trends, die ändern

00:07:43: sich nicht und da könnte man eigentlich was tun, wenn man bereit ist das anzuerkennen,

00:07:48: dass es wirklich ein Problem ist und dass es Anstrengungen erfordert, da auch was zu

00:07:51: tun und Zumutungen bedeutet, beispielsweise beim Klimawandel, wenn man akzeptiert, dass

00:07:58: es erstmal etwas kostet, etwas dagegen zu tun.

00:08:01: Und das ist schon schwer genug, eben überhaupt diese Probleme, diese Strukturprobleme anzuerkennen,

00:08:07: weil viele sagen, Nö, kann es nicht so weitergehen wie bisher.

00:08:09: Das ist so das große Thema bei der Demografie beispielsweise ganz klar zu sehen.

00:08:15: Das geht immer weiter.

00:08:16: Also die Demografie sorgt dafür, dass wir uns einfach die Arbeitskräfte ausgehen und

00:08:21: damit die Sozialsysteme auch immer mehr Leistungen produzieren müssen, aber immer weniger Einzahlungen

00:08:26: haben.

00:08:27: Und bei der Frage der Arbeitskräfte in der Zukunft, kann man sicherlich einiges tun

00:08:31: und die Wirtschaft wird auch viel tun mit Rationalisierung.

00:08:33: Ich glaube, jeder, der im Supermarkt mittlerweile mit einem Scanner oder sonst wovon eine Kasse

00:08:37: steht, der weiß, wie das läuft.

00:08:40: Vor allem selbstbediener Kassen, das ist ja das Ding jetzt.

00:08:44: Das gibt es ja überall mittlerweile.

00:08:45: Selbstbediener Kassen, selbstbediener Restaurants, das kann man alles machen, aber alles kann

00:08:50: man nun mal nicht rationalisieren.

00:08:52: Da gibt es keine Ahnung, Planungsleute in Ämtern, die müssen Gebäude planen und wenn da nicht

00:08:59: genug von da sind, dann geht es halt langsamer.

00:09:01: Da gibt es Erzieherinnen, Erzieher, da gibt es Krankenhauspersonal, das sind gute ausgebildete

00:09:06: Leute.

00:09:07: Da kann man sicherlich auch was tun in der Rationalisierung oder ist das immer schwieriger.

00:09:12: Da ist eher das Thema, das andere große Thema, die Bürokratie, vielleicht hilfreich, wenn

00:09:18: man das dort überall abbaut.

00:09:20: Ja, und das ist ja in der letzten große Komplex Bürokratie und Regulierungswarnsinn in Deutschland.

00:09:25: Das ist das Ergebnis von einem jahrelang politischen Wegschauen.

00:09:30: Jahrzehntelang hatte man so diese naive Idee, immer neue Gesetze und Regeln machen die Welt

00:09:35: gerechter und machen sie besser planbar und machen sie damit besser.

00:09:40: Das ist vielleicht theoretisch alles denkbar, aber praktisch ist das Absurdung geführt

00:09:47: durch die Welt, die wir eben heute haben.

00:09:49: Wir machen Regeln, von denen man eigentlich schon beim Machen weiß, dass sie nicht eingehalten

00:09:55: werden können, weil eben die Überwachung und die Sanktionierung unmöglich ist.

00:10:01: Also da haben wir uns wirklich verandt.

00:10:04: Ja, das sind so die großen Dinge, die angestoßen werden müssen.

00:10:08: Und nochmal, das ist halt wirklich die Frage, ob die neue Regierung da Fortschritte macht.

00:10:15: Das hängt aber auch, glaube ich, viel damit zusammen, ob wir die Regierten, das heißt

00:10:20: diejenigen, die die Regierung gewählt haben und auch die Nächste natürlich wählen dürfen,

00:10:26: ob wir selber das mit tragen und mit einsehen, dass solche Veränderungen auch Anstrengungen

00:10:32: bedeuten.

00:10:33: Ja, und da fällt ja manchmal auch dieser Begriff des sogenannten Potenzialwachstums.

00:10:38: Das ist was, was die Ökonomen gerne verwenden.

00:10:41: Da kann man sich jetzt fragen, was ist das überhaupt, was steckt dahinter und warum

00:10:45: ist das so zentral in den ökonomischen Überlegungen, die ihr zum Beispiel auch anstelltern?

00:10:50: Ja, das Potenzialwachstum ist wirklich ein ökonomischer Fachbegriff.

00:10:55: Also Wachstum kann sich jeder etwas darunter vorstellen.

00:10:59: Die Leistung einer Volkswirtschaft wird im Bruttoinlandsprodukt gemessen.

00:11:03: Das ist die Wertschöpfung, die im Land in einem Jahr eben erzeugt wird.

00:11:07: Das Bruttoinlandsprodukt steigt und wenn es um ein Prozent über dem Stand vom letzten

00:11:14: Jahr liegt, dann haben wir im Zugelegt Wachstum in einem Prozent.

00:11:18: Dieser Wachstumsbegriff und das Potenzialwachstum damit verbunden, der dehnt diese Vergleicherei

00:11:26: auf viele Jahre aus.

00:11:28: Das heißt also, der ist die Zahl an Wachstum, die über längere Zeit möglich ist, um bei

00:11:35: zehn Jahre.

00:11:36: Das ist das Potenzialwachstum.

00:11:38: Wie sehr sind wir abseits von diesen ganzen Schwankungen, die die Konjunktur uns da von

00:11:44: außen aufdrückt?

00:11:46: Wie sehr sind wir denn in der Lage, langfristig die Produktionsmöglichkeiten in der Wirtschaft

00:11:55: auszudehnen und damit gleichzeitig eben den Wohlstand für alle im Land?

00:12:03: Verteilung ist ja noch das zweite Thema.

00:12:05: Aber die erzeugten Leistungen zu erhöhen.

00:12:09: Und dieses Potenzialwachstum, also die längerfristigen Möglichkeiten Deutschlands zu wachsen ökonomisch,

00:12:17: die haben sich eben deutlich verringert.

00:12:19: Wir hatten mal Werte über zwei Prozent jedes Jahr, das ist aber ganz lange, 80er, 90er

00:12:24: Jahre.

00:12:25: Mitte der zehn Jahre hier so nach der Finanzkrise hat man immerhin noch gut ein Prozent, was

00:12:34: noch relativ fühlbares Wachstum ist.

00:12:37: Das ist aktuell auf ein halbes Prozentpunkt zurückgegangen.

00:12:41: Und da spielen eben diese Strukturthemen, ich habe es schon gesagt, Demografie schon

00:12:50: langsam hinein, aber eben auch die vielen Hausgemachten Strukturthemen.

00:12:55: Deswegen ist es eben so wichtig, dass man etwas daran tut.

00:12:59: Ja, wieso braucht man Wachstum?

00:13:01: Das ist ein ganz anderes, da können wir einen eigenen Podcast machen.

00:13:04: Da gibt es Pro und Contra, aber vielleicht nur drei Punkte.

00:13:08: Zum einen, wenn wir das Wachstum links liegen lassen und sagen, es ist uns egal oder Schrumpfen

00:13:13: ist auch nicht schlecht, dann gibt es ein paar Effekte.

00:13:16: Also wir werden sehen, dass andere Länder auf der Welt an uns vorbeiziehen, wohlstandsmäßig

00:13:21: und technologisch und dann auch machtmäßig.

00:13:25: Das wird dann mit den Jahren immer schlimmer, das passiert nicht in ersten zwei, drei Jahren,

00:13:31: aber nach zehn, zwanzig Jahren sieht man das dann schon.

00:13:33: Also wir können nicht mehr mit anderen Ländern mit Schritt halten und dann werden wir feststellen,

00:13:38: dass wir auch absolut keine Wohlstandsteigerung mehr haben, dann gibt es Verteilungskämpfe,

00:13:42: wenn eine etwas mehr haben möchte, dann muss ein anderer etwas weniger haben und das ist

00:13:46: sehr, sehr anstrengend.

00:13:48: Und wir können beispielsweise auch keine Sozialleistungen mehr ausweiten.

00:13:51: All die Dinge werden eben aus dem Wachstum finanziert bis hin zum Thema das Schulden,

00:13:58: ob das der Staat oder auch die Privaten machen, schwieriger zu tragen sind in einer Welt

00:14:04: von ohne Wachstum.

00:14:06: Zinsen müssen gezahlt werden, die müssen aus dem Meer erwirtschaftet werden und wenn

00:14:11: es keinen Meer gibt, dann ist auch die Verschuldung problematisch.

00:14:15: Also das Potenzialwachstum ist wirklich eine Schlüsselgröße für die Leistungsfähigkeit

00:14:22: von Wirtschaften.

00:14:23: Ja und wenn man bereit ist dieser Argumentation zu folgen, dann wird klar, wie dringend eben

00:14:31: diese Reformen für den Standort Deutschland sind, um das Wachstumspotenzial eben trotz

00:14:37: dieser strukturellen Herausforderungen.

00:14:39: Ja wirklich, da ist die Demografie das Thema trotz dieser Herausforderungswachstumspotenzial

00:14:44: zu erhöhen, zumindest zu erhalten, aber vor allen Dingen auch wieder ein bisschen hoch

00:14:49: zu bringen.

00:14:50: Aber da würde ich jetzt gerne nochmal auf das Thema USA zurückkommen.

00:14:55: Ich weiß, wir haben immer viel darüber gesprochen in den letzten Wochen USA, USA und Zölle

00:14:59: und Donald Trump, aber dennoch, welche Rolle spielt denn dieser Protektionismus, der insbesondere

00:15:04: auch von den USA jetzt ausgeht und auch schon andere Länder erfasst, also international im

00:15:09: Endeffekt, welche Rolle spielt das denn für die deutsche Wirtschaft?

00:15:13: Ja das ist eine neue Koordinate, die bleibt auch bestehen.

00:15:17: Die deutsche Wirtschaft muss eben lernen, dieses Wachstum auch ohne die weltweiten Absatzmöglichkeiten

00:15:26: zu erzielen, das heißt also sich wieder auch stärker auf den heimischen Markt zu konzentrieren.

00:15:32: Das ist der globale Protektionismus, bisheriger Höhepunkt ist sicherlich der sogenannte Liberation

00:15:41: -Gerichte von Donald Trump, umfangreiche Zollerhöhungen, von denen einige wieder zurückgenommen worden

00:15:48: sind, wo aber in jedem Fall eine Zollmauer übrig bleibt, ein Sockel und der ist nicht

00:15:54: niedrig, das heißt die Welt wird nicht so wie vor seinem zweiten Amtsantritt.

00:16:00: Da sind Dinge unterwegs, die wahrscheinlich nicht rückgängig gemacht werden und sie haben

00:16:07: sich, wenn man genau hinguckt, auch schon vor, Donald Trump angedeutet die Protektionismus-Welle,

00:16:13: die wir jetzt so stark wahrnehmen, die hat vorher begonnen.

00:16:16: Also man kann schon seit der globalen Finanzkrise die ersten Tendenzen sehen, dass die Länder

00:16:21: sich wieder stärker abschotten.

00:16:23: Die Anzahl von Handelshemmissen außerhalb von Zölln, die ist schon wie gesagt seit

00:16:30: diesem Zeitpunkt angestiegen.

00:16:32: Ja und das bedeutet, dass die Unternehmen umdenken müssen, die Produktionsstandorte

00:16:37: werden zunehmend dann nach Handelsprotektionsregimen und Maßnahmen gewählt, das heißt, dass

00:16:45: Unternehmen gezwungen sein können, woanders zu produzieren, aber wiederum auch andere

00:16:50: Unternehmen aus anderen Teilen der Welt dann in Europa zu produzieren.

00:16:53: Das bringt insgesamt höhere Kosten für alle mit sich und ineffizientere Produktionen,

00:17:00: aber die Politik will es dann ebenso, weil man unabhängiger voneinander sein möchte,

00:17:04: dann ist das irgendwie Bedingung.

00:17:07: Das fassen wir zusammen unter dem Begriff der Umbau der Weltwirtschaft, aber eben nicht

00:17:14: dem kompletten Abriss und darauf müssen sich die Unternehmen einstellen, das können sie,

00:17:17: aber wir müssen unseren Standort hier attraktiv machen in Europa, das ist nicht nur Deutschland,

00:17:22: sondern in ganz Europa. Und wir haben ja, wir sehen, dass das da was umgebaut werden muss,

00:17:32: aber sind der Auffassung, dass die Unternehmen in der Lage sind, das zu bewältigen.

00:17:36: Und ganz großes Thema in Deutschland ist ja auch immer das Bürokratie-Thema. Also wir

00:17:42: haben zu viel Bürokratie, das kostet die Unternehmen zu viel. Wenn man da jetzt mal auf die neue

00:17:47: deutsche Bundesregierung drauf schaut, was können die denn überhaupt machen, um die Bürokratiekosten

00:17:53: tatsächlich zu senken? Also nicht nur für die Unternehmen, sondern vielleicht auch für die

00:17:57: Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Ja, also vielleicht muss man noch vorwegschieben, vor dem

00:18:01: wirklich wichtigen Bürokratiethema. Das gilt für alle diese Reformthemen. Es ist jetzt wirklich

00:18:08: nicht mehr die Zeit, noch Diagnosen zu machen und sagen, wie wirkt sich das denn da aus und was

00:18:14: sind das denn für Hemmnisse. Also das ist wirklich vorbei. Die Felder stehen fest, wo man was macht

00:18:19: und jetzt ist wirklich die Frage entweder mal tut er was jetzt und baut den Standort Deutschland um

00:18:25: oder wir sinken eben in diesen Vergleichsstabellen international eben weiter ab. Bürokratie, ja,

00:18:31: 7 Prozent der Wochenarbeitszeit, gerade wieder eine Umfrage, ein Untersuchungsergebnis. 7 Prozent

00:18:38: der Wochenarbeitszeit verwenden die Unternehmen auf Bürokratie und Regulierung gesetzliche

00:18:46: Vorgaben zu erfüllen und die Aufgabe besteht darin, das eben zurückzuführen. Also Vereinfachung

00:18:54: von den bestehenden Regelungen, vor allen Dingen keinen neuen draufsetzen, keinen neuen machen,

00:19:01: wie gesagt, sich bewusst zu sein, dass neue Gesetze Kosten verursachen und die teilweise

00:19:07: prohibitiv sind in dem Sinne, dass auch das Gesetz gar nicht mehr eingehalten wird. Das macht

00:19:12: man zwar schon, also Lippenbekenntnisse zu dieser Kostenabwägung von Gesetzen gibt es schon sehr

00:19:19: lange. Wir haben auch eigene Gremien dafür, Kontrollgremien, aber die sind zahnlose Tiger,

00:19:26: die haben immer schön berichtet und gesagt, was nicht gut läuft, aber keiner hört auf sie. Also das

00:19:31: muss auch tatsächlich gelebt werden, diese Verschlankung und dieses Bewusstsein. Und das

00:19:39: wird eben jetzt ein sehr wirklich dickes Brett, was dazu bohren ist, da liegt der Teufel auch im

00:19:44: Detail, wenn wir ein Beispiel geben, in Brüssel hat man das ja auch schon gemacht mit der neuen

00:19:49: Kommission, die ein bisschen früher als die Bundesregierung an den Staat gegangen ist und

00:19:52: die haben gesagt, ja wir wollen alles vereinfachen hier. Das läuft unter dem Begriff von eines

00:19:58: Omnibusgesetzes, wo man eben viele Regulierungen, Lieferkettengesetz usw. vereinfachen möchte.

00:20:05: Zum Beispiel hat man bei einigen Regulierungen die Grenze der Unternehmensgröße, ab der die

00:20:11: Regulierung greift, hochgesetzt, das heißt weniger Unternehmen sind jetzt vor davon betroffen. Aber

00:20:18: was man nicht beachtet hat, ist, dass wenn man auch nur wenige große Unternehmen mit diesen

00:20:26: Auskunftspflichten und mit den Regulierungen überzieht, dass man implizit von denen erwartet,

00:20:33: dass sie ihre Zulieferer genauso im Griff haben. Das heißt also die Berichtspflichten,

00:20:37: die kleine Unternehmen bisher an die Kommission, an die europäischen Institutionen gemacht haben,

00:20:41: die werden sie jetzt von ihren Geschäftspartnern hören, dass sie also da Daten liefern müssen.

00:20:48: Und damit ist dann keinem geholfen. Also wie sagt, da muss man immer genau hingucken, ob eine

00:20:54: Maßnahme zur Abbau von Regulierungen auch tatsächlich funktioniert. Ein großer Ausweg wird

00:21:01: ja in der Digitalisierung gesehen, der Verwaltung. Deswegen haben wir ein Digitalisierungsministerium

00:21:06: jetzt bekommen, um die bürokratischen Prozesse dann auch besser in Griff zu kriegen. Alles Dinge,

00:21:12: die sehr sinnvoll sind, allein man muss abwarten, wie es umgesetzt wird.

00:21:16: Und dieses Digitalisierungsministerium wurde ja auch mit jemandem besetzt, der nicht unbedingt

00:21:21: aus dem Politikbetrieb kommt. Das ist ja vielleicht auch schon mal ein neuer Ansatz. Kann ja auch was

00:21:26: Gutes sein, mal frischen Wind reinzubringen und nicht wieder jemanden zu haben, der vielleicht nur

00:21:31: in der Regulierung denkt und nicht so sehr in der Erleichterung, oder? Das ist bei mindestens

00:21:37: zwei Positionen bei Frau Reiche Wirtschaftsministerin und dem Digitalminister Herrn Wittberger der Fall.

00:21:44: Hat immer seine Vor- und Nachteile, die Erfahrungen mit Leuten aus der Wirtschaft in der Politik

00:21:51: in Deutschland sind gemischt. Das ist anscheinend nicht so leicht wie in den USA. Politik und

00:21:59: westliches Leben, das wir so auszudrücken, sind anscheinend etwas getrenntere Welten in Deutschland.

00:22:09: Da hoffen wir mal, dass da nicht so schnell Ernüchterung einsetzt bei den beiden genannten

00:22:14: Personen. Aber lass uns mal direkt schauen. Die Ministerien sind ja jetzt alle besetzt. Das heißt,

00:22:20: wir wissen ja, wer was machen wird. Die Ärmel können hochgekrämpelt werden. Es kann losgehen.

00:22:25: Kann man denn schon irgendwas sehen vom Maßnahmenpaket an? Was wird vielleicht schon gearbeitet?

00:22:29: Zeichnet sich irgendwas ab? Deutet sich was an, wo man sagt, da sehen wir schon ein zartes

00:22:33: Flänzchen wachsen, das vielleicht demnächst die deutsche Wirtschaft stützen wird?

00:22:38: Also der Masterplan, das heißt der Koalitionsvertrag enthält viele, viele sinnvolle Dinge,

00:22:44: volle Investitionsförderung, Senko von Energiepreisen, Anreizen länger zu arbeiten, bis eben zum

00:22:52: berühmten Bürokratieabbauf. Also für jedes Problemfeld ist da adressiert. Ja, und die Ministerien

00:23:00: setzen jetzt so ihre Arbeitsprogramme auf. Im Finanzministerium geht es jetzt erst mal um das

00:23:08: Thema Investitionsanreize für Unternehmen, wobei nicht Steuersenkungen gemeint sind, sondern eher

00:23:12: Abschreibungsthemen. Und als zweites auch steuerliche Anreize für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,

00:23:19: dass von Mehrarbeit über den Tarif hinaus oder über die gesetzliche Altersgänze hinaus

00:23:26: mehr bei den Arbeitnehmern übrig bleibt. Also Anreize eben wieder noch tätig zu bleiben,

00:23:33: mehr zu tun sogar. Gerade beim Arbeitsmarkt, da könnte man auch viel Bürokratie rausnehmen,

00:23:39: da müsste man beim Sozialministerium natürlich mal Kontakt aufnehmen, allein die Flexibilisierung von

00:23:44: Arbeitszeiten und dieser Kontrollwahn, der sich damit ergibt, dass eben alles aufgeschrieben

00:23:51: werden muss, was man an Arbeitszeiten macht, da könnte auch eingesetzt werden. Im Wirtschaftsministerium,

00:24:00: mit der Wirtschaftsministerin Reiche, hier steht auch als Bürokratieabbau im Vordergrund, auch

00:24:07: spannend eben, ob da was rauskommt, denn es ist klar, jede Maßnahme, die man vorschlägt, was man

00:24:12: jetzt nicht mehr kontrollieren möchte, wird natürlich ein Aufschreib produzieren, weil das

00:24:17: Gesetz ist ja im besten Wissen und Gewissen gemacht worden, hatte ja einen Zweck. Und da haben wir

00:24:23: dann wieder sehr Ampivalenz in Deutschland, wir wollen alles regeln, aber keine Bürokratie. Und

00:24:26: das ist schwierig, da müssen wir uns, glaube ich, als Wahlbürger und als Politikbeobachter dann

00:24:32: auch an die eigenen Asen fassen und uns fragen, was wollen wir eigentlich. Dann haben wir das

00:24:38: Digitalministerium, die Minister Wildberger ist auch natürlich klar, Bürokratie ist das Thema

00:24:46: Verwaltungstigitalisierung, da soll es zentrale Plattformen geben, jeder Bürger soll eine ID

00:24:58: bekommen, wo dann verschiedene Leistungen eben gebündelt werden können. Haben wir die nicht

00:25:02: aber schon eigentlich mit der SteuerID, ist das nicht, in der Fekt, das kann man die nicht hernehmen?

00:25:07: Ja, Steuern und Sozialsysteme zu vereinheitlichen, da ist dann immer noch, weil eben der Staat

00:25:13: so breit unterwegs ist, da ist dann immer noch eben nur ein Teilbereich gemeint und da kann man,

00:25:20: glaube ich, schon noch einiges verbessern. Andere Länder haben da gute Erfahrungen gemacht und

00:25:26: sind in dem Punkt schon ein wenig weiter. Ich glaube, da braucht man einfach nur die Grenze

00:25:29: zu schauen und zu lernen. Dann gibt es so Zahlen, 20 Prozent der Verwaltungsvorschriften des

00:25:39: Bundes sollen gesenkt werden, Bürokratiekosten sollen auch um mehr als 20 Prozent sinken,

00:25:44: Personalbestand auch reduziert werden und man will auch bei der Europäischen Union

00:25:53: anklopfen und die dabei unterstützen, diese ganzen europäischen Regulierungen zurückzunehmen.

00:26:00: Aber bei dem Personalbestand muss jetzt ein bisschen schmunzeln, weil der reduziert sich ja

00:26:04: automatisch durch die ganzen vielen Renteneintredite, die wir in den nächsten Jahren haben oder nicht?

00:26:08: Ja, da ist auch wieder die Frage, wo kann man reduzieren und wo werden dann Leistungen,

00:26:12: die die Wirtschaft dringend braucht, Stichwort Genehmigungsverfahren reduziert, das muss man

00:26:19: natürlich mit Augenmaß machen. Was haben wir noch? Energiepolitik, das bleibt da. Wir haben

00:26:30: mal konkrete Vorschläge, wie die Energiekosten gesenkt werden, Netzumlagen usw. Ist dann aus

00:26:40: Sicht des Ökonom eher die Frage, ob damit dann in Anführungsstrichen nur die Unternehmen

00:26:44: entlastet werden und der Staat dann subventioniert, dann bringt es für die Volkswirtschaft eigentlich

00:26:49: nicht so viel, weil dann müssen diese Energiekosten ja trotzdem getragen werden oder ob man in der Lage

00:26:56: ist, wirklich die Energiegestehungskosten in Deutschland zu senken. Das hat aber ein weitgrähende

00:27:02: Eingriffe in die Energiewendeverbindung von Marktmechanismen oder also die Energieträger zufolge.

00:27:08: Ich glaube, man wird bei der ersten Stufe stehen bleiben und wird vielleicht die Wirtschaft ein

00:27:13: bisschen lassen, was auch wichtig ist. Aber ob da die Energiewende dann effizienter wird,

00:27:18: das müssen wir dann sozusagen hinter diesen Maßnahmen uns noch anschauen. Es gibt viele,

00:27:24: viele Ansätze und jetzt sehen wir mal zu, die werden jetzt implementiert in diesem Jahr,

00:27:29: was dann nächsten Jahr dann übrig ist. Aber hinzuweisen ist schon doch auch noch auf den

00:27:38: blinden Fleck in der ganzen Regierungsagenda, das sind die Sozialversicherungen. Jetzt hast du

00:27:42: ja letzte Folge schon mal angedeutet, dass das so das große Thema ist, dass keiner im Blick hat

00:27:46: aktuell so richtig. Genau, da ist es halt einfach eine Dynamik drin, Krankenversicherung,

00:27:51: Pflegeversicherung, Rentenversicherung, das ist ganz klar demografisch induziert. Für dazu

00:27:56: dass eben die Sozialversicherungsbeiträge absehbar, das heißt also es wird ja geplant, es gibt ja

00:28:02: die Vorausschauungen von jetzt 40 Prozent auf knapp 49 Prozent ansteigen, das bedeutet, dass die

00:28:09: Arbeitgeber, weil sie sich hier auch beteiligen, höhere Lohnkosten haben und die Wettbewerbsfähigkeit

00:28:14: sich dann verringert. Und ja, das Thema ist nicht adressiert worden, ist auch kein Wahlkampfthema,

00:28:22: weil es ja auch mit Verzicht zu tun hat, man muss ja die Kostendynamik senken, aber das muss

00:28:31: angegangen werden. Sonst geht nämlich allen anderen guten Absichten des Koalitionsvertrages das

00:28:39: gleiche Schicksal an Heim wie in der Ampelregierung, dass kein Geld da sein wird. Das gesamte Vorhaben

00:28:47: wirtschaftspolitischer Art in dieser Regierung steht ausdrücklich vor einem Finanzierungsvorbehalt.

00:28:54: Und was wir jetzt noch nicht erwähnt haben, diese Schulden finanzierten neuen Initiativen,

00:28:59: die Infrastrukturinitiative und auch die Verteidigungsinitiative, die sind ja mehr oder

00:29:04: weniger gedeckt durch die Verschuldungsmöglichkeiten, aber alles andere nicht. Und wenn die Sozialversicherungen

00:29:11: aus dem Bundeshaushalt, beispielsweise bei der Rentenversicherung eben immer mehr Geld

00:29:16: raussaugen, dann geraten auch die bisherigen Vorhaben in Gefahr. Also da ist noch ein großer

00:29:27: Elefant im Raum, der dann irgendwann mal rausgetrieben werden muss. Ja den werden wir noch ein bisschen beobachten,

00:29:33: den Elefant und bevor wir jetzt hier mit so einem Daunerenden irgendwie, wär's doch ganz schön,

00:29:40: wenn du nochmal versuchst. Schon wieder alles zu reden. Ja, das ist mal, muss ich mal ein bisschen was

00:29:44: Positives bringen hier, damit die Leute auch vielleicht positiv in die Zukunft gucken und

00:29:50: vielleicht hast du ja noch ein paar positive Botschaften für uns und sagst, naja, es war viele

00:29:55: Probleme dabei, vieles ist auch gut, wir müssen uns nur nutzen. Es ist ja nicht so, dass wir hier

00:30:00: vor dem Wirtschaftsbankrott stehen. Es geht, glaube ich, eher darum, dass wir uns und zwar

00:30:07: jetzt nicht politisch im politischen Bereich, sondern ja alle uns vor Augen führen, dass unser

00:30:13: fenomenaler Wohlstand, der nämlich vorhanden ist, das, der nicht von alleine kommt und das es

00:30:21: ein paar Faktoren gibt, die an ihm knabbern. Wir werden weniger, andere Regionen der Welt entwickeln

00:30:28: sich besser und sind auch nicht mehr so kooperativ. Das Ganze macht es eben schwer, wir sollten einfach

00:30:35: einen Respekt davor haben, dass dieser Wohlstand, den wir haben, eben nicht automatisch im Glas,

00:30:41: eben im Regal liegt und ja auch Anstrengungen, vielleicht auch manchmal mehr Anstrengungen

00:30:48: oder die andere Zumutung eben bedeutet in der Zukunft, was aber nichts Schlimmes ist. Wir haben

00:30:57: ganz, ganz hervorragende Voraussetzungen für die Zukunft. Das geht los eben im Bereich Forschung

00:31:06: und Bildung, weil die Traditionen sind da und sie müssen eben fortgeführt werden. Forschung, ganz

00:31:14: klar, das ist eine Stärke der deutschen Wirtschaft, die muss sich umorientieren, bisher sehr viel

00:31:20: Automobil, sehr viel Innovation im Bereich Automobil, das wird zurückgehen, aber die Unternehmen

00:31:27: und das ist das ganz große Plus der deutschen Wirtschaft, die vielen, vielen unternehmerischen

00:31:32: Fähigkeiten, die wir haben, sowohl bei den bestehenden Unternehmen, teilweise ganz alte Unternehmen,

00:31:36: Familienunternehmen, aber auch bei den vielen, vielen neuen Sachen, die sich bilden,

00:31:42: die Start-ups, die in Deutschland entstehen, wo man verbesserte Finanzierung bereitstellen muss,

00:31:52: aber das Material an Ideen ist da, die vielen Menschen, junge Menschen, die sich engagieren,

00:31:58: da sehe ich keinen Abbruch in dieser Philosophie. Das sind die großen,

00:32:04: stärken politische Stabilität natürlich auch und all das gilt es zu bewahren, was da ist,

00:32:12: mit Bewusstsein dafür, dass es eben nicht, dass es kein Selbstläufer ist. Das ist glaube ich die

00:32:21: Botschaft des Tages und nicht, dass wir jetzt hier alles abgewirtschaftet hätten und nicht in der Lage

00:32:27: sind überhaupt nochmal irgendwie im Bein an die Erde zu kriegen, das ist absolut nicht die Diskussion.

00:32:32: Also du hast noch Hoffnung für Deutschland als Wirtschaftsstandort?

00:32:35: Vollständig, ich würde auch als Unternehmen Europa, ich würde das ausdrücklich auf

00:32:42: ganz Europa ausdehnen, niemals abschreiben, sondern im Gegenteil, ich glaube, dass die

00:32:47: Entwicklung jetzt auf viele Chancen für Europa beinhalten.

00:32:50: Dann würde ich sagen, wir verabreden uns mal nach den klassischen 100 Tagen wieder drauf zu

00:32:55: schauen auf die Arbeit der Bundesregierung. Ich habe eben mal so kurz durchgezählt,

00:32:58: wenn wir seit Anfang Mai die Regierung haben, dann landen wir irgendwo im August wahrscheinlich bei

00:33:03: 100 Tagen Ende Juli, Anfang August, Mitte August, so irgendwas, drumherum muss es sein. Da werden wir

00:33:09: auf jeden Fall nochmal den Jungs und Mädels auf die Finger schauen und mal gucken, was haben

00:33:13: die denn bis jetzt in den 100 Tagen tatsächlich gebacken bekommen? Haben sie es geschafft,

00:33:17: irgendwas umzusetzen schon in die Wege zu leiten oder, na ja, dauert es noch ein bisschen. Ich bin

00:33:22: gespannt und vor allem hängt sie auch ein bisschen von den externen Faktoren ab. Also was passiert in

00:33:26: den USA? Was machen die da vielleicht noch in der Zeit? Was passiert in der Ukraine? Das ist

00:33:32: ja derzeit auch ein großes Thema. Also da bleibt es auf jeden Fall auch spannend. Wie immer werden

00:33:37: uns die Themen nicht ausgehen, oder? Es bleibt bewegt in diesem Jahr ganz bestimmt. Die US-Administration

00:33:43: muss sich einruckeln und den Großteil ihrer Vorhaben dann adressieren, hierzulande auch.

00:33:49: Und die Welt ist bewegt. Das bleibt so. Das müssen wir uns auch bewusst sein. Was für ein schönes

00:33:57: Schlusswort. Damit machen wir für heute mal Feierabend hier im Podcast. Wenn Sie Themenvorschläge

00:34:02: haben, Fragen haben wir uns, dann kommentieren Sie entweder bei uns unter den Social Media Pots

00:34:07: oder schreiben Sie uns eine profane E-Mail an podcast@dk.de. Wir freuen uns auf jeden Fall über

00:34:16: jede Zuschrift und versuchen das auch bestmöglich hier zu integrieren in unsere Themenplanung.

00:34:20: Das war es von uns für heute. Machen Sie es gut und bis bald. Tschüss!

00:34:25: Mikro trifft Makro ist ein Podcast der DK Bank. Weitere Informationen zur DK Bank finden Sie

00:34:32: unter www.dk.de/dk-mimus-gruppe

00:34:38: www.dkbank.de/dk-mimus-gruppe

00:34:41: www.dkbank.de/dk-mimus-gruppe

00:34:43: Kann man sie auch nicht machen?